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Patent X8 koaxiale Anordnung der Motoren

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X8 koaxiale Anordnung der Motoren.

Weiß jemand darüber Bescheid ob es hierzu noch ein gültiges Patent gibt ?

Wenn ja, bitte die Recherchequelle des DPMA.

Gruß Klaus
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Das interessiert mich auch ;),

Grüße Stephan
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Das hier?
http://forum.mikrokopter.de/topic-45399.html
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Es gibt ein Patent vom 03.01.2008 von Wiggerich, Burkhard welches am 07.07.2017 von einer Firma AirRobot GmbH & Co. KG übernommen wurde.
Hier geht es jedoch augenscheinlich nicht um einen X8, sondern laut Zeichnung um einen Y6.

https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=E077221505

Gruß Klaus
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Mindestens drei Antriebseinheiten.... Also auch X8, X12, X16 usw..
Aber privat kannst du machen was du möchtest, ansonsten vielleicht einfach mal beim Patentinhaber anfragen.
Ich weiß von Abmahnungen vor einiger Zeit...
« Bearbeitet von IngoB am 19.10.2017 22:31. »
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Ich hab´s befürchtet, deswegen traut sich immer noch keiner einen fertigen X8 gewerblich anzubieten.

Obwohl das Patent m. E. ziemlich schwammig ist, da die Idee des koaxialen Antriebs schon vor der Erstanmeldung ( 2008 ) bekannt und Stand der Technik war.
https://de.wikipedia.org/wiki/Koaxialrotor
Es hat sich nur bisher keiner getraut es mal drauf ankommen zu lassen. :-)
« Bearbeitet von CamLifter am 19.10.2017 22:38. »
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Moin Camlifter,
also Kopterworx.com ist es wohl egal, dass es ein fragwürdiges Patent gibt.

Die verkaufen hier einen "Hammer X8" (netter Name dafür)
http://www.kopterworx.com/shop/hammer-x8-rtf/rtf-hammer-x8-6.html

Das Patent hätte während der Anmeldung von jemandem gekippt werden müssen,
hat aber niemand gemacht.
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Moin Hammer,

für mich persönlich war dieses Patent schon immer unrelevant, da ich keinen fertigen X8 in meinem Portfolio habe, nur Rahmenbausätze.
Ich hab das für einen Kunden rechercheirt, der mit dem Gedanken spielt einen X8 gewerblich zu vermarkten.
Thema hat sich ohnehin erledigt.

Im übrigen bedienen sich einige Unternehmen dieser X8 Konfiguration. Ich denke auch, dass hier niemand Lizenzgebühren bezahlt, an wen auch.
http://www.riegl.com/products/unmanned-scanning/ricopter/

Gruß Klaus
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An den Patentinhaber werden die Gebühren von der Fa.Riegl bezahlt.

Wieso auch nicht ?
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Hammer meinte
Moin Camlifter,
also Kopterworx.com ist es wohl egal, dass es ein fragwürdiges Patent gibt.


@Hammer

Ja, scheint so zu sein. Wie mir dieser Tage berichtet wurde, zahlt aktuell auch niemand an den neuen Patentinhaber irgendwelche Lizenzgebühren, das wird wohl seine Gründe haben.

Gruß Klaus
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Hallo alle zusammen,

Wir sind hier zwar nicht sehr aktiv, klinken uns hier aber mal kurz ein, um diese Patent-Diskussionen zu beenden.

Das Patent von Herrn Wiggerich, Burkhard ist nach wie vor gültig, ohne Frage auch in mehreren Ländern, und greift dann, wie alle schon gesagt haben, bei gewerblichen Verkauf fertiger Flugsysteme, die eine in der Patentbeschreibung genannte Konfiguration aufweisen. Sollte jemand auch nur als sog. Assembler auftreten und z.B. einen X8 aus Rahmenbauteilen und sonstigem Zubehör "zusammenmontieren" und verkaufen, greift das Patent auch. Wenn man sich selbst einen montiert und (privat) nutzt, greift das Patent nicht.

Viele Anbieter zahlen vermutlich aktuell nicht. Dennoch: Jeder Inhaber eines Lizenzvertrages kann übrigens auch ohne den Inhaber rein rechtlich gegenüber diesen Anbietern außergerichtlich und gerichtlich vorgehen (wenn er denn möchte), da der Lizenznehmer durch den Vertrag ebenfalls Schutzrechte erwirbt.

@ CamLifter: Doch, es zahlen einige Lizenzgebühren, auch aktuell ;) ... sollte man richtig recherchieren vor dem Posting. Einfach mal bei uns vorbeikommen. Es gibt übrigens auch keinen "neuen" Patentinhaber.
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majakopter.de meinte
Hallo alle zusammen,

Wir sind hier zwar nicht sehr aktiv, klinken uns hier aber mal kurz ein, um diese Patent-Diskussionen zu beenden.

Das Patent von Herrn Wiggerich, Burkhard ist nach wie vor gültig, ohne Frage auch in mehreren Ländern, und greift dann, wie alle schon gesagt haben, bei gewerblichen Verkauf fertiger Flugsysteme, die eine in der Patentbeschreibung genannte Konfiguration aufweisen. Sollte jemand auch nur als sog. Assembler auftreten und z.B. einen X8 aus Rahmenbauteilen und sonstigem Zubehör "zusammenmontieren" und verkaufen, greift das Patent auch. Wenn man sich selbst einen montiert und (privat) nutzt, greift das Patent nicht.

Viele Anbieter zahlen vermutlich aktuell nicht. Dennoch: Jeder Inhaber eines Lizenzvertrages kann übrigens auch ohne den Inhaber rein rechtlich gegenüber diesen Anbietern außergerichtlich und gerichtlich vorgehen (wenn er denn möchte), da der Lizenznehmer durch den Vertrag ebenfalls Schutzrechte erwirbt.

@ CamLifter: Doch, es zahlen einige Lizenzgebühren, auch aktuell ;) ... sollte man richtig recherchieren vor dem Posting. Einfach mal bei uns vorbeikommen. Es gibt übrigens auch keinen "neuen" Patentinhaber.


@majakopter

...wie auch immer. Dieses "X8-Patent" bedeutet für mich persönlich ohnehin keine besondere Erfinderische Leistung, welche Schutzbedürftig wäre. Aber es ist nicht meine Aufgabe das zu Bewerten. Wie schon geschrieben hat sich das Thema, auch für meinen Kunden erledigt.

Gruß Camlifter
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Ort: Saldenburg
Zitat
...wie auch immer. Dieses "X8-Patent" bedeutet für mich persönlich ohnehin keine besondere Erfinderische Leistung, welche Schutzbedürftig wäre. Aber es ist nicht meine Aufgabe das zu Bewerten. Wie schon geschrieben hat sich das Thema, auch für meinen Kunden erledigt.


@CamLifter

... ob es eine erfinderische Leistung ist? Darüber lässt sich sicher streiten. Und ob diese Schutzbedürftig ist sicher auch ... aber es bestehen halt Schutzrechte, in der EU wie auch in einigen nicht EU-Ländern. Bereits eingereicht 2007, Hinweis auf die EU-Patenterteilung 11.2011 (EP 2 035 276 B1) ... damit gültig. Sofern man also einen solchen Lizenzgegenstand nicht verkauft, kann es auch keine Probleme geben.

@All

Beste Grüße an Alle und wir hoffen, wir konnten Klarheit bringen.
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@majakopter

Papier ist geduldig ;-) Patent hin oder her, es wird nicht wirklich jemanden davon abhalten sich einen Kopter als X8 aufzubauen.

Es wird auch niemand davon abhalten diese Bauform gewerblich zu nutzen, zumal das Patent die wenigsten kennen. Allein in Deutschland kenne ich zig Leute, welche den X8 gewerblich nutzen und ganz sicher keine Lizenzgebühr entrichten. Vielleicht der Eine oder Andere aus der republik Österreich.

Noch schwieriger wird es werden die vielen "Patentverletzer" zu finden.

Und ganz schwierig wird es dann, die Patentrechte durchzusetzen, da es erstmal Geld kostet, was der Kläger vorzustrecken hat und weil es vermutlich mangels Streitwert ausgeht wie das Hornberger Schießen.

Schließlich bleibt dann noch die erneute Bewertung des Patents durch das Bundespatengericht. So manches Patent wurde nach Jahren ganz oder teilweise für nichtig erklärt, weil bei der Antragsstellung z.B. vom Sachbearbeiter Fehler gemacht wurden, welche erst in einer nachgeordneten Instanz (im Klageverfahren) zu erkennen waren. Es braucht nur mal jemand, der diesbezüglich "ein Fass aufmacht" und schon geht die Gaudi los. Im ungünstigsten Fall kann dann der Patentinhaber seine Patentschrift zum tapezieren verwenden.

Fazit, ein Patentinhaber kann selbst nach Jahren nicht sicher sein, dass das Patent nicht angreifbar ist.

@All

Beste Grüße an Alle und ich hoffe, ich konnte Klarheit bringen. *lol
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@CamLifter

Hallo CamLifter,

Sie reagieren so aufgebracht? Das verstehen wir nicht. Hier geht es doch nur um den Ist-Zustand und wie dieser sich nun mal darstellt, hin oder her. Es wurde die Frage gestellt, ob es noch ein gültiges Patent gibt: Antwort: Ja, dass gibt es, egal ob nach eigener Meinung schwammig, angreifbar oder nicht. Es wurde halt während der Anmeldung von niemandem gekippt, wie hier auch schon gesagt. Übrigens schützt Unkenntnis im Falle des Falles überhaupt nicht ;).

Btw: Man sollte Mitleser also nicht unbedingt ermutigen, falsche Schlüsse zu ziehen oder eine geltende Rechtslage zu verletzen, sondern über die Sachlage unvoreingenommen aufklären, gerade wenn man sich mit dieser Materie in einem Forum beschäftigt. Das war unser Ziel. Was Personen dann machen, bleibt Ihnen natürlich selbst überlassen. Und ja, jeder kann sich natürlich seinen X8, Y6 oder dergleichen selbst bauen und frei privat nutzen (wie hier auch schon gesagt wurde). Und die gewerblichen Nutzer? Mal beim Patentinhaber nachfragen, der frisst keinen. Vermutlich hätte eher der Verkäufer, sofern RTF verkauft, ein gewisses Risiko ;).

Und ... natürlich kostet es Geld Patentrechte durchzusetzen ... ist aber billiger als ein Patent anzugreifen ;). Und falls jemand Zweifel an unseren Worten hat ... woher haben wir das wohl?

Beste Grüße an alle Thread-Verfolger.
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@majakopter

Na denn.... ;-)

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